Kundus-Urteil ist eine bittere Enttäuschung
„Die Bundesregierung ist mit ihren Fake News und der Verschleierungstaktik zum Kundus-Angriff durchgekommen – trotz anderslautender Erkenntnisse aus dem Kundus-Untersuchungsausschuss. Das ist eine...
View ArticleSchweiz: Burka-Verbot stigmatisiert muslimische Frauen
„Unter dem Deckmantel von Frauenrechten schürte die Kampagne antimuslimischen Rassismus,“ erkläre ich für die Linksfraktion im Bundestag. “Es ist bedauerlich, dass die Schweizer-Bevölkerung knapp für...
View ArticleSolidarität mit den Beschäftigten im Sana Klinikum Offenbach
Angesichts der drohenden Entlassung von 1000 Servicekräften beim Sana-Krankenhaus- Konzern, mindestens 60 davon am Offenbacher Sana-Klinikum, hat DIE LINKE im Bundestag eine aktuelle Stunde mit dem...
View ArticleKopftuchverbot im Gesetz zum Erscheinungsbild von Beamtinnen und Beamten ist...
„Dieses Gesetz schränkt die Religionsfreiheit ein und diskriminiert wieder einmal muslimische Frauen auf dem Arbeitsmarkt“, kritisiert Christine Buchholz, religionspolitische Sprecherin der Fraktion...
View ArticleKSK-Bericht: Verteidigungsministerium betreibt Imagepflege statt Aufklärung
„Anstatt die rechtsextremen Netzwerke im KSK restlos aufzuklären, geht es dem Verteidigungsministerium darum, die Spezialeinheit künftig noch schlagkräftiger einzusetzen“, erklärt Christine Buchholz,...
View ArticleKeine Stigmatisierung von Musliminnen und Muslimen
Am 1. Juli jährt sich der islamfeindliche und rassistische Mord an der muslimischen Apothekerin Marwa El-Sherbini im Dresdener Landgericht zum zwölften Mal. Bundesweit findet eine Aktionswoche gegen...
View ArticleLINKE gegen Weiterqualifizierung mit der Waffe
Mit ungläubiger Verwunderung haben der LINKEN-Kandidat für die Oberbürgermeisterwahl in Hanau, Jochen Dohn, und ich auf das Pilotprojekt für zukünftige Reservisten zwischen der Bundeswehr und der...
View ArticleNach dem Selbstmordanschlag auf Bundeswehr: Militäreinsatz in Mali beenden
Am 25.6. wurden Soldaten der Bundeswehr bei einem Selbstmordanschlag im Norden Malis verletzt. Die Sicherheitslage in Mali hat sich mit der Ausweitung der internationalen Militärpräsenz verschlechtert....
View ArticleKundus-Bombardement war Auftrieb für die Taliban
Die Bundesregierung wiederholt weiter dieselben Lügen zur Rechtfertigung des Bombenangriffes, trotz anderslautender Erkenntnisse im Untersuchungsausschuss. Im so genannten ‚Krieg gegen den Terror‘...
View ArticleKommando Spezialkräfte – auflösen statt strukturelle Probleme verschleppen
„Wie ordentlich kann im Kommando Spezialkräfte aufgeräumt worden sein, wenn Jahre zurückliegende rechtsextreme Umtriebe erst jetzt gemeldet wurden?”, kommentiere ich die Berichte über Ermittlungen des...
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